In einem Unternehmensportfolio laufen fünf bis zehn Verträge nebeneinander, jeder mit eigener Fälligkeit und eigener Zahlungsweise. Es genügt eine abgelaufene Bankkarte, eine zurückgewiesene Lastschrift, ein Wechsel des Buchhalters oder eine falsche E-Mail-Adresse, und einer der Beiträge bleibt stillschweigend aus. Als Makler sehe ich, dass ein erheblicher Teil der ungedeckten Schäden bei Unternehmen nicht auf eine fehlende Police, sondern auf einen vergessenen Beitrag zurückgeht – und erst im Schadenfall stellt sich heraus, dass der Vertrag schon seit Wochen nicht mehr besteht. Das ist keine Böswilligkeit des Versicherers, sondern der klare Fahrplan des Ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Ptk.). Wenn Sie ihn kennen, gibt es darin Spielraum; wenn nicht, lernen Sie ihn an der teuersten Stelle kennen.
- Nach § 6:449 des Ungarischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Ptk.) fordert der Versicherer bei ausgebliebenem Beitrag schriftlich, unter Hinweis auf die Folgen und mit einer Nachfrist von dreißig Tagen ab Absendung der Mahnung, zur Zahlung auf; bleibt dies erfolglos, erlischt der Vertrag rückwirkend zum Fälligkeitstag.
- Die Wiederherstellung eines wegen Nichtzahlung des Folgebeitrags erloschenen Vertrags kann der Versicherungsnehmer innerhalb von hundertzwanzig Tagen ab dem Erlöschen schriftlich beantragen; der Versicherer kann den Versicherungsschutz gegen Zahlung des rückständigen Beitrags wiederherstellen – das ist eine Möglichkeit, keine Pflicht.
- Für die Kfz-Haftpflichtversicherung (KGFB) gilt ein anderes Gesetz, das Gfbt.: Dort erlischt der Vertrag am sechzigsten Tag nach Fälligkeit, und für den betreffenden Versicherungszeitraum kann er nur beim bisherigen Versicherer neu abgeschlossen werden, gegen eine Deckungslückengebühr (fedezetlenségi díj).
Der Fahrplan des Ptk.: Mahnung, Nachfrist, Erlöschen
Nach § 6:449 Ptk. fordert der Versicherer den Versicherungsnehmer, wenn der fällige Beitrag nicht gezahlt wird, schriftlich – unter Hinweis auf die Folgen und unter Setzung einer Nachfrist von dreißig Tagen ab Absendung der Aufforderung – zur Zahlung auf. Verstreicht die Nachfrist erfolglos, erlischt der Vertrag rückwirkend zum Fälligkeitstag, es sei denn, der Versicherer macht die Beitragsforderung unverzüglich gerichtlich geltend. Zwei Details sind entscheidend. Erstens läuft die Nachfrist ab Absendung der Mahnung, nicht ab Fälligkeit: Die „Schonfrist“ ist in der Praxis also länger als dreißig Tage, ihre Länge bestimmt aber der Korrespondenzrhythmus des Versicherers, nicht Sie. Zweitens geht die Mahnung an die im Vertrag angegebene Adresse – ist das Unternehmen umgezogen oder der Ansprechpartner ausgeschieden, kann der Brief auch ankommen, ohne dass ihn jemand liest. Die ungarischen Bedingungen übernehmen typischerweise den Wortlaut des Ptk., manche Versicherer sehen eine längere Nachfrist oder eine flexiblere Wiederherstellung vor – diesen Punkt sollten Sie in Ihren eigenen Bedingungen nachlesen.
§ 6:450 Ptk. enthält auch eine Regel für den Fall, dass nur ein Teil des Beitrags gezahlt wurde: Hat der Versicherer den Versicherungsnehmer erfolglos zur Ergänzung aufgefordert, bleibt der Vertrag mit unveränderter Versicherungssumme für einen dem gezahlten Beitrag entsprechenden Zeitraum bestehen. Die Zahlung der Hälfte eines Quartalsbeitrags ergibt also keinen Schutz „zum halben Beitrag“, sondern einen, der kürzer dauert.
Warum schmerzt das rückwirkende Erlöschen?
Das Erlöschen tritt nicht am Tag des Ablaufs der Nachfrist ein, sondern rückwirkend zum Fälligkeitstag. War der Beitrag am 1. Januar fällig, ging die Mahnung Mitte Januar hinaus und hat bis Mitte Februar niemand gezahlt, besteht der Vertrag ab dem 1. Januar nicht – auch der Einbruch oder Rohrbruch vom 20. Januar bleibt ungedeckt. Geht der Beitrag dagegen innerhalb der Nachfrist ein, besteht der Versicherungsschutz durchgehend, und auch der zwischenzeitliche Schaden geht zulasten des Versicherers. Diese Regel macht die Beitragsmahnung zu einem der wichtigsten Briefe des Portfolios: kein höflicher Hinweis, sondern eine Frist. Der Artikel über den Beginn des Versicherungsschutzes zeigt denselben Gedanken vom Anfang des Vertrags her: Der Versicherungsschutz ist an beiden Enden an den Beitrag gebunden.
Hundertzwanzig Tage: Was lässt sich wiederherstellen?
Ist der Vertrag wegen Nichtzahlung des Folgebeitrags erloschen, kann der Versicherungsnehmer nach dem Ptk. innerhalb von hundertzwanzig Tagen ab dem Tag des Erlöschens beim Versicherer schriftlich die Wiederherstellung des Versicherungsschutzes beantragen; der Versicherer kann den Schutz zu den Bedingungen des erloschenen Vertrags wiederherstellen, sofern der zuvor fällig gewordene Beitrag gezahlt wird. Das Wort ist wichtig: kann. Der Versicherer hat einen Ermessensspielraum, und die ungarische Praxis unterscheidet sich je nach Versicherer darin, ob er für den Zwischenzeitraum Risiko übernimmt, eine Schadenfreiheitserklärung verlangt oder lieber einen neuen Vertrag anbietet. Mit dieser Möglichkeit können Sie also nicht planen, doch wenn es passiert ist, ist sie der erste Weg: schriftlich, mit der Vertragsnummer, bei gleichzeitiger Begleichung des rückständigen Beitrags. Nach Ablauf der hundertzwanzig Tage bleibt der Neuabschluss – mit neuer Risikoprüfung, eventuell zu anderen Bedingungen und mit dem Erlöschen wegen Nichtzahlung in der Vorschadenhistorie.
Kfz-Haftpflicht und Flotte: Hier gilt ein anderes Gesetz
Für die Kfz-Haftpflichtversicherung (KGFB) der Firmenwagen gilt nicht die allgemeine Regel des Ptk., sondern das Gfbt. (Gesetz LXII von 2009 über die Kfz-Haftpflichtversicherung), und der Fahrplan ist ein anderer. Nach einer Information des MABISZ (des ungarischen Versichererverbands) schickt der Versicherer bis zum Ablauf des dreißigsten Tages nach Beitragsfälligkeit eine Mahnung mit Hinweis auf die Folgen und einer Nachfrist von sechzig Tagen ab Fälligkeit; bleibt sie erfolglos, erlischt der Vertrag am sechzigsten Tag nach Fälligkeit, und der Versicherer benachrichtigt den Halter innerhalb von fünfzehn Tagen über das Erlöschen. Danach kann der Vertrag für den Rest des betreffenden Versicherungszeitraums nur beim bisherigen Versicherer neu abgeschlossen werden, und für die ohne Versicherung verstrichenen Tage ist eine Deckungslückengebühr (fedezetlenségi díj) zu zahlen – sie ist eine Sanktion, eine Leistung ist damit nicht verbunden. Bei einer Flotte betrifft ein ausgebliebener Beitrag also nicht ein einzelnes Auto, sondern alle im Verkehr befindlichen Fahrzeuge gleichzeitig; der Artikel über die Flottenversicherung behandelt die Beitragszahlung deshalb als eigenen Prozess.
Auf Portfolioebene: Wo rutscht es durch?
Die typischen Fehler entstehen nicht aus finanziellen, sondern aus organisatorischen Gründen: drei Verträge per Lastschrift, zwei per Überweisung, einer über die private Karte des früheren Geschäftsführers; die Beitragsmahnung geht an den alten Firmensitz; der Buchhalter weiß nicht, dass der Versicherungsbeitrag ein dringender Posten ist; die Mahnung landet in der Mappe „schauen wir uns später an“. Die Hauptfälligkeitstabelle enthält deshalb nicht nur Ablaufdaten: eine Spalte für die Fälligkeit, eine für die Zahlungsweise, eine für die verantwortliche Person. Wichtig ist, es klar auszusprechen: Die Beitragszahlung ist eine nicht übertragbare Pflicht Ihres Unternehmens – die Mahnung schickt der Versicherer, und weder der Versicherer noch ich überwachen die Beitragszahlung an Ihrer Stelle. Was ich übernehme: Wenn eine Mahnung eingeht und unklar ist, um welchen Vertrag und welche Frist es geht, helfe ich anhand der Policen bei der Auslegung, und wenn der Vertrag bereits erloschen ist, helfe ich beim Zusammenstellen des Antrags auf Wiederherstellung, soweit ich kann.
Was sollten Sie jetzt tun?
Gehen Sie die Bestandsliste Ihres Portfolios durch und notieren Sie zu jedem Vertrag die Fälligkeit, die Zahlungsweise und an wen die Mahnung adressiert ist. Vereinheitlichen Sie den Beitragseinzug, wo es möglich ist, und prüfen Sie, ob Firmensitz und E-Mail-Adresse des Unternehmens bei den Versicherern aktuell sind. Wenn eine Beitragsmahnung eingeht, zahlen Sie innerhalb der Nachfrist und legen Sie den Überweisungsnachweis zur Police. Ist die Frist bereits verstrichen, rechnen Sie nach: Innerhalb von hundertzwanzig Tagen ab dem Erlöschen können Sie die Wiederherstellung schriftlich beantragen, bei Begleichung des rückständigen Beitrags. Wenn Sie unsicher sind, welcher Vertrag betroffen ist, melden Sie sich mit der Mahnung und den Policen bei mir – ich helfe beim Durchsehen, was besteht, was nicht und was sich noch in Ordnung bringen lässt. Unter den häufigen Ablehnungsgründen steht die Nichtzahlung des Beitrags deshalb vorn, weil sie der einzige ist, den das Unternehmen selbst vollständig verhindern kann.
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Quellen
- Ungarisches Bürgerliches Gesetzbuch (Ptk.) – Gesetz V von 2013, § 6:449 (Folgen der Nichtzahlung des Beitrags)
- Gfbt. – Gesetz LXII von 2009 über die Kfz-Haftpflichtversicherung (§ 21 Erlöschen wegen Nichtzahlung, § 22 Deckungslückengebühr)
- MABISZ (ungarischer Versichererverband) – Häufige Fragen: Was bedeutet die Beitragszahlungspflicht? (Nichtzahlung bei der Kfz-Haftpflicht)
- MABISZ – Kfz-Haftpflichtversicherung (KGFB): häufige Fragen (Neuabschluss, Deckungslückengebühr)
